Kann auch die EUIPO Markenrecherchen durchführen?

Ja, wenn der Anmelder dies im erweiterten Anmeldeformular beantragt hat.

Das Amt erstellt dann während des Prüfungsverfahrens für jede Unionsmarkenanmeldung und internationale Registrierung, in der die Europäische Union benannt ist, einen Unionsrecherchenbericht.

In diesem Bericht sind identische oder ähnliche ältere Unionsmarken und Unionsmarkenanmeldungen sowie internationale Registrierungen, in denen die Europäische Union benannt ist, für identische und ähnliche Klassen von Waren und Dienstleistungen aufgeführt. Bei der Recherche werden ältere Marken mit Waren und Dienstleistungen berücksichtigt, die der gleichen Klasse sowie widersprüchlichen Klassen angehören, die üblicherweise ähnliche Waren und Dienstleistungen umfassen.

Allerdings fehlen alle nationalen Marken und Rechte. Diese müssten gesondert recherchiert werden.

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